Bürgerbeteiligung

Seit einigen Jahren wünschen sich die Bürgerinnen und Bürger – auch außerhalb von Wahlen – stärker an kommunalen Entscheidungsprozessen beteiligt zu werden. In Hessen wurden daher schon 1993 das sogenannte Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid in der Hessischen Gemeindeordnung verankert. Die Bürger können damit über eine wichtige Angelegenheit der Gemeinde einen Bürgerentscheid verlangen, der dann die Wirkung eines Beschlusses der Gemeindevertretung hat. Auf dieser Basis wurden seither in Hessen 153 solcher Bürgerentscheide durchgeführt.

Aber es gibt noch zahlreiche andere Möglichkeiten, Bürger stärker in die Entscheidungsfindungen einzubeziehen. Beispiel ist die projektbezogene Bürgerbeteiligung im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms IKEK, das in Otzberg seit 2014 läuft. Dazu konnten wir auch ein Forschungsprojekt der TU Darmstadt gewinnen, das mit den Bürgern an der Zukunft von Ober-Klingen arbeitet. Eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung gab es auch schon bei den vielen Maßnahmen zur Dorferneuerung in Habitzheim und bei der erfolgreichen Teilnahme von Lengfeld, Habitzheim und Hering am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ im Jahr 2014.

Durch diese ausdauernde aktive Beteiligung vieler Otzberger Bürgerinnen und Bürger wurden wichtige Impulse für Verwaltung und Politik gesetzt, die unsere Gemeinde auch in den nächsten Jahren voranbringen werden.

Als Bürgermeister möchte ich auch zukünftig Bürgerinnen und Bürger getreu meinem Motto „Besser. Miteinander.“ stärker motivieren und in die Entscheidungsprozesse einbeziehen.