Finanzen der Gemeinde Otzberg

Die finanzielle Situation der Gemeinde Otzberg hat sich, auch dank der allgemeinen wirtschaftlichen Lage in Deutschland, entscheidend verbessert. Als eine der wenigen Kommunen in Hessen sind wir ohne die Inanspruchnahme von Kassenkrediten ausgekommen. Dies ist zwar nicht immer einfach gewesen, weil hierdurch natürlich Wünschenswertes nicht durchgeführt und oft nur das Nötige erreicht werden konnte. Wir können jedoch stolz darauf sein, dass wir nun mehrfach Haushaltspläne und Jahresabschlüsse ohne Fehlbeträge vorgelegt haben.

Viele Entscheidungen, die in den vergangenen Jahren getroffen werden mussten, waren nicht einfach und belasten die Bürgerinnen und Bürger mehr als früher. Ein Beispiel dafür sind die gestiegenen Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen, für Feuerwehreinsätze und vor allem für die Kinderbetreuung.
Zum einen fordert das Land, zu Recht wie ich meine, für öffentliche Einrichtungen kostendeckende Gebühren zu erheben und diese nicht durch allgemeine Steuermittel zu subventionieren. Zum anderen ist dies aber, insbesondere bei der Kinderbetreuung, nicht möglich. Hier haben wir bei der Festsetzung der Betreuungsgebühren einen fairen Ausgleich zwischen dem Anteil der Eltern und Erziehungsberechtigten (ca. 30 %) und dem öffentlichen Anteil (Land ca. 30 %, Gemeinde ca. 40 %) im Blick gehabt. Ich sehe diesen Punkt eben auch als gesellschaftliche Aufgabe an, Kinder schon frühzeitig, natürlich in Ergänzung zum Elternhaus, durch eine gute pädagogische Betreuung zu fördern.

In den kommenden Jahren werden wir die teilweise bereits begonnenen Investitionen fortsetzen und beschleunigen müssen. Hier sind an erster Stelle der weitere Ausbau der Kinderbetreuung zu nennen sowie kostenintensive Sanierungen und Erneuerungen im Abwasserbereich. Aber auch der Brandschutz muss gewährleistet bleiben, indem die notwendigen Fahrzeuge und Geräte beschafft werden. Das Investitionsprogramm, das wir zusammen mit dem Haushaltsplan 2018 aufgestellt hatten, sieht weitere Maßnahmen vor. Nennen möchte ich hier infrastrukturelle Projekte, die aus dem IKEK-Programm stammen und die mit öffentlichen Mitteln gefördert werden.